Forum - Regierungsbildung

Nehammer woll im Auftrag des BP Gespräche mit der SPÖ über eine mögliche Regierungskoalition aufnehmen. Wann die Gespräche beginnen, ist noch offen.

Es wird echt an der Zeit, das sich der vermeintliche Bundespräsident langsam zurückzieht

Der Bundespräsident hat sehr gut erklärt, warum er Nehammer den Auftrag erteilt. Nachdem ihm alle Parteiobmänner erklärt haben, nicht mit Kickl zu wollen, wäre es Zeitverschwendung gewesen, Kickl zu beauftragen und nur ein symbolischer Akt, wo man vorher weiß, es wird nichts.

Zudem ist es egal, wer den Auftrag erhält, denn die Parteien können sich auch ohne Auftrag zu einer Koalition zusammenfinden.

1999 hatte der erstplatzierte Klima den Auftrag vom BP und trotzdem haben sich ÖVP und FPÖ ohne Auftrag zusammengefunden udn der drittplatzierte Schüssel wurde Bundeskanzler.

Der Wähler wählt nur den Nationalrat, nicht die Regierung. Die Regierung bildet sich aus den Parteien, die eine tragfähige Mehrheit haben müssen. Das kann jeder sein, egal auf welchem Platz (siehe Schüssel)

Kickl kann ja schauen, ob er wen findet. Zwingen kann er niemanden, so wie damals Klima auch niemanden zwingen konnte. 

Und Kickl darf sich nicht wundern, wenn er permanent alle beleidigt, dass dann keiner mit ihm will.

Noch weiß niemand, was letztlich rauskommt. 

Zuletzt bearbeitet von Billie-Blue am 23.10.2024 um 08:01 Uhr

Fakt ist: der Regierung ist das Volk vollkommen egal. Wahlen könnte man sich praktisch sparen. Kommt eh in eine Urne - und die Urne ist tot. 

Wenn nur die Grünen nicht dabei sind

So sehe ich das auch snakeeleven

Es ist jetzt auch viel Zeit vergangen mit den ganzen Gesprächen und im Endeffekt nicht rausgekommen! Trotzdem wäre es von Anfang an besser gewesen, wenn Kickl/FPÖ den Auftrag erhalten hätte. So wie immer als stimmenstärkste Partei.
Dann hätte er nach den Gesprächen mit den anderen Parteien  selber aufgeben müssen, wenn sich kein Beteiligung an der FPÖ Regierung gefunden hätte. 
So ist er nun der arme Ausgeschlossene.

moga67, ja stimmt schon auch, hätte man gleich so machen können und er hätte niemanden gefunden. Aber es hätte wahrscheinlich nichts daran geändert, dass Kickl den armen Ausgeschlossenen gespielt hätte. Nach dem Motto " niemand will mit mir spielen". 

Van der Bellen aht seinen Wählern im Präsidentschaftswahlkampf versprochen, dass es unter ihm keinen Kickl als Kanzler geben wird. Deshalb vielleicht diese Variante.

Im Endeffekt ist es aber wie gesagt egal, wer den Auftrag erhält. Rein theoretisch könnte der drittplatzierte Babler - so wie damals Schüssel  - mit Kickl sprechen und sich von ihm zum Kanzler machen lassen. Genauso wars damals mit Schüssel und Haider. Nur macht das Babler nicht.

Es gibt gute Gründe, daß keiner mit Kickl in die Regierung will.

Deshalb muss ja versucht werden, ob eine andere Koalition möglich ist.

Es wäre eigentlich egal wer regiert, nur ohne die Grüne Pracht wäre gut. Aber das wird sich nicht ausgehen, dafür sorgt schon der Van der Bellen.