Das bestätigt meine Meinung über den Verfassungsgerichtshof. Das ist nur ein politischer Verein. Die Verfassungsrichter sollten durch das Volk gewählt werden.
Der ORF gehört meiner Meinung nach hinter eine Bezahlschranke wie Netflix und Co. - Da kann jeder, der möchte zusehen.
Es verstößt gegen das Bundesverfassungsgesetz über die Sicherung der Unabhängigkeit des Rundfunks ?
Was hat die GIS mit der - haha-" Unabhängigkeit" des Staatsfunk zu tun?
Na hoffentlich kommt kein Gesetz, welches mich zwingt den ORF- einzuschalten .
Das ist doch echt schon sehr veraltet. Wer einen Fernseher oder Radio hat muss Gebühren bezahlen.
Ich muss auch Gis zahlen, deshalb finde ich es in Ordnung, wenn andere, die ORF schauen, auch zahlen müssen. Ist doch egal, über welches Endgerät ich ORF sehe. Entweder alle müssen es bezahlen oder keiner.
Solange für öffentlich rechtliche Sender gezahlt werden muß, sollten alle bezahlen müssen, egal wie sie diese Sender ansehen.
wieso sollen nur die Menschen zur Kasse gebeten werden, die noch Fernseher oder Radio nutzen und mit diesen Geräten, die öffentlichen Sender auch nicht ansehen?
Silviatempelmayr 
Ein Sohn wohnt jenseits der Grenze in Deutschland.
Dort ist es schon länger so, dass jeder Haushalt die Gebühren zahlen muss, egal ober einen Fernseher/Radio hat oder nicht.
Und die meisten hören auch im Auto Radio.
Stimmt jowi59 
Wer schaut soll in A auch zahlen
Stimmt jowi59
Wer schaut soll in A auch zahlen
Künftig dürften auch Menschen, die ORF-Programme ausschließlich im Internet sehen oder hören, ein Programmentgelt entrichten müssen. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat aktuell entschieden, dass es gegen die Verfassung verstößt, dass diese Nutzergruppe derzeit nichts bezahlen muss.
Auf Antrag des ORF hat der VfGH daher einige Bestimmungen des ORF-Gesetzes als verfassungswidrig aufgehoben. Der Gesetzgeber hat nun bis Ende 2023 Zeit für eine Neuregelung.