Forum - Van der Bellen lässt offen, wer Regierung bilden soll

 
littlePanda

Auch wenn er dieses Wahlergebnis nicht begrüßt,  muß auch der Bundespräsident damit leben und  sich an die Gepflogenheiten halten, daß erstmal die stimmenstärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

Da alle anderen vor der Wahl großspurig verkündet haben, keine Koalition mit Kickl und Kickl unbedingt "Volkskanzler" werden will, wird es eh nicht gelingen.

Wobei der gelernte Österreicher aber weiß, daß nichts so schnell vergessen wird, wie die Ansagen vor der Wahl, wenn es darum geht an die Futtertröge der Macht zu kommen.

Wir können also gespannt sein, wie es in der nächsten Zeit weitergeht und wie argumentiert wird und wie sich manche Politilker drehen und wenden werden.

 

Billie-Blue

Bei den gestrigen Gesprächen der Spitzenkandidaten nach der Wahl, hat man schon stark rausgehört, dass keiner mit der erstplatzierten Partei kann bzw. möchte. 

Muss ja auch nicht sein. Schüssel und FPÖ koalierten im Jahr 2000, obwohl SPÖ an erster Stelle war. 

Der Bundespräsident sollte den Erstplatzierten mit der Regierungsbildung beauftragen. Wenn sich niemand findet, muss ein Anderer beauftragt werden. ÖVP, NEOS und SPÖ haben gestern so gewirkt, als würden sie es versuchen und Gespräche führen.

Ich denke sowieso, dass wir bald Neuwahlen haben. Kickl mit Türkis würde nicht lange halten und eine Ampel ist auch nicht so einfach.

Wer aus der ÖVP würde dem Kickl den Vizekanzler machen? Schwer vorstellbar.

Wäre die ÖVP erster Platz, hätte man sich wegen dem Kanzleramt vielleicht schon mit der FPÖ eingelassen.

 

 

MaryLou

Ich werde auch einmal abwarten wie der Bundespräsident. Und erst dann mit meinen Kommentaren für oder gegen die Entscheidung sein.

Jasmin4you

Dann können wir das Wählen eh sein lassen Wenn der Bundespräsident entscheidet wer die Regierung bildet.

Billie-Blue

Jasmin4you, wir wählen keine Regierung und keinen Kanzler, sondern den Nationalrat. Darum heißt es auch " Nationalratswahlen". 

Wer am Ende die Regierung bildet, machen sich die Parteien dann in Koalitionsgesprächen und Verhandlungen aus. Der BP erteilt der stimmenstärksten Partei den Auftrag eine Regierung zu bilden. Schafft es diese Partei nicht, eine Regierung zu bilden, weil sie sich mit anderen nicht einigen kann, oder die anderen nicht wollen, dann wird eine andere Partei beauftragt.

Das kann  dazu führen, dass die stimmenstärkste Partei nicht in der Regierung ist. Das war schon einmal im Jahr 2000 so, wo SPÖ die stimmenstärkste Partei war und es dann einen drittplatzierten Kanzler Schüssel gab, in Koalition mit der zweitplatzierten FPÖ. Und BP Klestil musste es widerwillig akzeptieren und mit steinerner Miene angeloben.

Also absolut kein Grund zur Aufregung, falls nicht die erstplatzierte Partei den Kanzler stellt. Es wäre nicht das erste Mal.

Aber noch wissen wir gar nichts, alles ist offen.

moga67

Zu dem gibt es ja Sondierungsgespräche. 
Wenn keiner mit der Nummer 1 kann und will, nützt es auch nichts  - dann werden eben die anderen Parteien sondieren!
Jetzt heißt es mal abwarten.