Da bin ich auch neugierig, wie sich diese Sache entwickelt. Entstandenen Schaden durch Politiker zurück zu fordern wäre eine gute Idee. Allerdings hätten wir dann auch keine Politiker mehr.
Forum - Streit um Lobautunnel
Billie-Blue
Warum wusste offensichtlich keiner der Politiker, dass Gewessler gar nicht das Recht hat, das Projekt Lobautunnel zu stoppen? Warum braucht man dazu einen Experten? Ich würde schon voraussetzen, dass man als MinisterIn oder Bürgermeister weiß, wozu man befugt ist und wozu nicht.
snakeeleven
ich denke bei den Politikern gilt nur ein Spruch und der heisst: Denn sie wissen nicht was sie tun. Deshalb brauchen sie alle die Berater und die sogenannten Experten.
Laut Expertenansicht sei das Aus für den Lobautunnel rechtlich nicht gedeckt.
Eine Weisung der Klimaschutzministerin an die Asfinag für den Baustopp sei „rechtlich nicht möglich und außerdem rechtswidrig“, kommt Verfassungsrechtsexperte Heinz Mayer in einem Rechtsgutachten zum Schluss.
Klimaaktivistin,uups ich meinte natürlich Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne), die das Projekt Lobautunnel gewissermaßen „begraben“ hatte, droht im Ernstfall sogar eine Klage.
Falls das stimmt sollte sie, meiner Meinung nach, auch für alle dadurch enstandenen Kosten mit ihrem Privatvermögen aufkommen.