Forum - Salzburger Politik überrascht von NEOS-Aus

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Der Austritt von NEOS aus den Koalitionsverhandlungen für eine künftige Bundesregierung mit ÖVP und SPÖ kommt für Salzburgs Polit-Spitze überraschend. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hatte Freitagvormittag den Abbruch der Gespräche in einer Pressekonferenz bekannt gegeben.

Der große Durchbruch mit ÖVP und SPÖ sei nicht gelungen – Meinl-Reisinger kritisierte am Freitag vor allem in Budgetfragen einen fehlenden Reformwillen bei den beiden Verhandlungspartnern. „In den letzten Tagen ist der Eindruck entstanden, dass in den zentralen Fragen keine Fortschritte, sondern eigentlich Rückschritte gemacht wurden“, so Meinl-Reisinger.

Aber wie geht es jetzt weiter?

Dürfen wir schon wieder bald wählen?

Als ich heute nach dem Essen die Zeitung aufschlug und die Nachrichten las, hab ich mir gedacht " noch nie war eine neue Zeitung so alt"

Denke auch, wir können uns auf Neuwahlen einstellen!

Meinl Reisinger wollte ein Anheben des Pensionsalters auf 67 Jahre. Dass das mit SPÖ und ÖVP nicht gehen wird, hätte ihr schon früher klar sein müssen. Auch eine Anhebung der Mehrwertsteuer wollten die NEOs durchsetzen. ETC.

Die NEOs sind vielleicht noch zu unreif. Staatstragend ist das Verhalten jedenfalls nicht. 

daß das Zuckerl ohnehin nicht halten wird, sollte es zustande kommen, war ja zu erwarten. Die Standpunkte sind zu unterschiedlich. Wahrscheinlich besser, daß sie es gar nicht versucht haben

 Eigentlich sollten Politiker in der Lage sein, auch bei sehr unterschiedlichen Standpunkten Kompromisse auszuarbeiten. Das muss in jeder Koalition so gemacht werden. Da muss man von den Parteiinteressen eben absehen und gemeinsam etwas für das Land auf die Beine stellen.Bei drei Parteien ist es halt schwieriger. Das Abspringen von den NEOs, nur weil sie ihre Ideen nicht 1 zu 1 umsetzen konnten, ist unprofessionell und zeigt, dass sie nicht regierungsfähig sind. Aber sie hätten das schon früher machen sollen und nicht im Endspurt. 

Zuletzt bearbeitet von Billie-Blue am 04.01.2025 um 07:50 Uhr