Kurz danach hat Trump nun weitere 10 Prozent Zölle beschlossen und beruft sich auf ein 50 Jahre altes Gesetz. Typisches Beispiel wie Trump die Gerichte respektiert.
Kurz danach hat Trump nun weitere 10 Prozent Zölle beschlossen und beruft sich auf ein 50 Jahre altes Gesetz. Typisches Beispiel wie Trump die Gerichte respektiert.
gefunden auf puls24.at
Das Oberste Gericht der USA entschied, dass Trump seine Befugnisse überschritten hat, als er sich auf ein Notstandsgesetz berief, um umfangreiche Zölle gegen Dutzende Handelspartner zu verhängen - darunter auch die Europäische Union. Die Entscheidung fiel mit einer deutlichen Mehrheit von sechs zu drei der insgesamt neun Richterinnen und Richter.
Mit dem Urteil fehlt weitreichenden Zöllen Trumps nun eine rechtliche Grundlage. Trumps Team hatte allerdings bereits angekündigt, im Falle einer Niederlage vor dem Gericht zu versuchen, auf andere rechtliche Grundlagen zurückzugreifen, um die Zollpolitik des US-Präsidenten weiterhin durchsetzen zu können. Zahlreiche Handelspartner der USA dürften nun also zwar auf Erleichterungen bei US-Zöllen hoffen. Ob diese langfristig tatsächlich kommen, ist aber unklar.
Trump fällt sicher wieder etwas anderes ein zu seinem Wahlspruch "Make America great".