Forum - Kogler kann sich "Teilamnestie" bei Coronastrafen vorstellen

 Der Vizekanzler ist "schon dafür, dass Strafen refundiert werden, wenn die Exekutive zu Unrecht Mandate verhängt hat. 

Zunächst werden sich die Gerichte aber mit Einzelfällen befassen müssen. Wenn sich dort rausstellt, dass bestimmte Kategorien wackelig sind und sich ein Muster ergibt, kann man eine Art Teilamnestie machen. Davon sind wir aber noch weit entfernt", betont Kogler. 

Quelle: Redaktion k.at

Sehr großzügig, Herr Kogler! Zu Unrecht verhängte Strafen sollten refundiert werden! Ja klar, das grenzt ja sonst fast an Diebstahl!

Das ist so, als würde ich in der Kindererziehung dem Kind im Nachhinein sagen, dass sämtliche Konsequenzen ungerechtfertigt waren. Das Kind würde mich wahrscheinlich nie mehr ernst nehmen.

Wenn die Strafen großteils nicht gerechtfertigt waren, wird niemand mehr die Regierung ernst nehmen, falls man im Falle des Falles Maßnahmen setzen muss. Viele werden dann auf MNS Pflicht, Abstand und andere Verordnungen pfeifen.

Meiner Meinung nach hat die Regierung versagt. Ich kann das Gerede von Kogler und Anschober kaum mehr hören.

Bin bei Euch. Sie reden, sagen aber nicht worüber. Bla, bla, bla... Nur um rigend eine Wortmeldung von sich zu geben. Kogler ist wie die meisten Politiker, schwer überfordert.

..und wenn die Bestrafung des Kindes ungerechtfertigt war?

Untergräbt es deine Autorität nicht wenn das Kind sieht das du Mist gebaut hast, es aber nicht zugeben kannst?

Was wäre das für ein Vorbild?

@edwin:  kennst du die Kinder, die sich von ihren Eltern nichts mehr sagen lassen, ihnen auf der Nase herumtanzen und alles was die Eltern hilflos sagen, nur mehr belächeln? Das kommt raus, wenn Eltern unüberlegt handeln und chaotisch je nach Laune mit den Kindern "schimpfen" bzw. Konsequenzen androhen, die sie dann wieder zurücknehmen. Man muss schon vorher überlegen, was man tut. Das hat nichts mit einmal einen Fehler machen zu tun, den man natürlich  eingestehen wird, sondern wie man sich generell verhält.

Genau das hat unsere Regierung gemacht, und der Vergleich hinkt natürlich insofern, dass ich mir von einer Regierung Bestleistungen erwarten darf und nicht eine Chaotentruppe, die das Regieren erst erlernen muss.

Ich bin nicht dafür, weil ich an zu unrecht verhängte Strafen nicht glaube. Ich habe von Strafen gelesen, die aufgehoben wurden, weil Personen zum Anwalt gegangen sind und die Strafen dann hinfällig waren, weil die Gesetze lückenhaft waren. Ohne hohe Strafen geht es nicht, weil diese Leute das immer wieder machen!

Einmal hin und einmal her!
So werden sich wieder genug Leute nicht an Richtlinien halten - Strafen werden ja eh wieder aufgehoben und refundiert! 

Auf Kogler hinhauen ist jetzt leicht, zuständig wäre der Innenminister Nehammer von den Türkisen. 

Glaube jedoch nicht dass die zu Unrecht verhängten Strafen komplett zurück gezahlt werden.

@AllBlacks:niemand haut auf Kogler hin, aber er ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Wähler von ihm massiv enttäuscht sind. Die Anbiederung an Kurz ist unwürdig. Habe viele Grünwähler im Freundeskreis, die schon bei der Wienwahl nicht mehr Grün wählen werden. Ein langjähriger Grünpolitiker ist deshalb aus der Partei ausgetreten und er wird nicht der Letzte sein.

Wird halt schwierig zu beweisen ob man zu Unrecht ein Mandat erhalten hat. Ausserdem gibt es viele die sich doch über alles zu Unrecht behandelt fühlen.