Schwieriges Thema, vor allem weil es die Grünen (bewusst oder ungeschickt) nicht kommunizieren:
Denn die Grünen sind das Einzige was zwischen Schwarzblau und einer unabhängigen Justiz, funktionierender Justiz, Verfassungsschutz steht...und ohne unabhängige Justiz sind verfassungmässig gewährleistete Rechte, Grund- und Menschenrechte nicht durchsetzbar.
Beispiel Ungarn, Beispiel Polizeieinsatz unter FPÖ beim Verfassungsschutz. Deswegen müssen sie alles Schlucken weil Kurz sonst mit Blau wieder koaliert.
Wenn der Verfassungsgerichtshof nur mit einer Mehrheit von Blauen und/oder Kurz-Jünger bestückt ist, sind viele Rechte am Boden. So kann der Verfassungsgerichtshof entscheiden und die Gesetze müssen dann auch umgesetzt werden z.B. Homoehe, welche 2019 trotz der Nicht-Umsetzung/Weigerung von Schwarzblau in Geltung kam. Deshalb muss das Ganze auch aus der Gesamtsicht betrachtet werden.
Jährlich werden tausende Küken lebendig geschreddert. Für Großbauern die kostengünstigste Methode Jungtiere loszuwerden. Die SPÖ hat vor einigen Tagen einen Antrag auf ein Verbot dieser grausamen Praxis eingebracht. Dass die ÖVP dagegenstimmt war zu erwarten, aber dass die Grünen gegen ein Verbot stimmten, ist wohl für alle Grünwähler eine herbe Enttäuschung. Damit in der Pressestunde konfrontiert, hat sich Kogler auf peinliche Weise herausgeredet. Einerseits zum Unterschreiben eines Tierschutzvolksbegehrens aufrufen, aber dann mit der ÖVP mitziehen. Die Grünwähler werden für dumm verkauft.
Zuletzt bearbeitet von Billie-Blue am 23.06.2020 um 10:48 Uhr