Forum - Demonstrationen

Die Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus sind in den USA zwar etwas abgeflaut, doch in einigen Städten dauern sie noch an – in einigen heftiger. Dorthin hat Trump militarisierte Polizeieinheiten entsandt, gegen den Willen der lokalen Behörden. Den Truppen wird verdecktes Auftreten und die willkürliche Verhaftung von Demonstranten vorgeworfen.

Ich weiß, hier im Forum wird es nicht gerne gesehen, wenn in Zeiten wie diesen demonstriert wird. Dabei machen die Menschen von ihrem Grundrecht Gebrauch. Demonstration ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie und eine Demokratie muss Widerstand aushalten. Ist das nur mehr sehr schwer möglich, verlagert sich das ganze ins Internet. Sehen wir uns doch die Länder an, wo es nicht mehr möglich ist bzw. wie teilweise in den USA vorgegangen wird. Vor nicht allzu langer Zeit nicht weit weg an den Grenzen zu Ö.

Hier noch wie das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie gewährt werden kann, ohne die Gesundheit der Menschen in Gefahr zu bringen. Das soll durch drei Punkte geschehen.
Erstens: Bei künftigen Demonstrationen soll versucht werden, im Einvernehmen mit den Organisatoren eine "räumliche Entflechtung" zu erreichen - etwa durch die Festlegung mehrerer Demonstrationsrouten.
Zweitens: Nach Möglichkeit sollen räumliche Reserven und Ausweichflächen für Demonstrationen gesucht werden.
Und drittens: Sollte es bei Demonstrationen nicht möglich sein, den Ein-Meter-Abstand einzuhalten, solle verpflichtend der Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Dazu ist laut Anschober eine Gesetzesänderung notwendig. Zentrales Anliegen sei es, auch in Zeiten von Corona das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aufrecht zu halten.

Zuletzt bearbeitet von Pesu07 am 22.07.2020 um 06:05 Uhr

Trump ist sowieso jenseits von Gut und Böse.

Ich bin grundsätzlich auch dafür, dass man nichts einschränkt, was zu den Grundpfeilern der Demokratie gehört. Man muss eben Lösungen finden, um  Menschenansammlungen zu vermeiden. Etwa könnte man dann in Kleingruppen mit viel Abstand an mehreren Tagen statt in einer großen Gruppe an einem Tag demonstrieren. Aber es gibt sicher Experten, die das so managen könnten, dass man ohne Gefahr demonstrieren kann. Alles ist machbar, wenn man will.

Unserer derzeitigen Regierung traue ich das leider nicht zu, dass es professionell gelöst wird. Schon alleine, das "drittens", zeigt Anschobers Hilflosigkeit...wenn der Ein - Meter - Abstand nicht eingehalten werden kann.... na, dann muss man halt so organisieren, dass er in jedem Fall eingehalten werden kann!

Man braucht nicht nach Amerika zu schweifen, denn das Böse ist auch da: Was spielt sich denn in Favoriten ab!?! Und noch dazu von der Türkei aus gesteuerte Demos zwischen Kurden und den grauen Wölfen?! Sind wir Österreicher dagegen hilflos? Oder wäre die Regierung gefordert?

Pannonische - ich kupfere ab!
Man braucht nicht nach Amerika zu schweifen, denn das Böse ist auch NAH!!!!!

Festnahme und Aberkennung der österreichischen Staatsbürgerschaft ( sofern vorhanden) und sofortige Ausweisung und Aufenthaltverbot aus und in Österreich!

Da muss echt genauer hingeschaut werden. Ist doch ein Wahnsinn wie sich manche hier in Österreich aufführen.

ich sehe nicht ein dass in diesen Zeiten  wo die Anwesenheit bei Sportereignissen verboten wird , solche UNSINNIGEN Demonstrationen erlaubt sein sollen.