Forum - Bundesgesetzblatt Newsletter

Kennt ihr den Newsletter des Rechtsinformationssystems des Bundeskanzleramtes? Dort werden alle Gesetze und auch viele Verordnungen kundgemacht. 

Unter folgendem Link könnt ihr den Newsletter kostenlos bestellen: bgbl-ris.bka.gv.at

Ich hoffe, der Link ist ausnahmsweise ok, da es eine offizielle und wichtige Quelle ist. Wurden ja schon in anderen Fällen Ausnahmen gemacht... 

Zuletzt bearbeitet von Zwiebel am 04.05.2020 um 13:00 Uhr

Das RIS ist eine der wenigen tagesaktuell geführten Quellen des Bundeskanzleramtes. Alle Änderungen von Gesetzen, Novellen und Verordnung sind abrufbereit. Verwende ich immer, wenn ich in der Arbeit Gesetzestexte abrufen muss.

@zwiebel, der newsletter ist wahrscheinlich ziemlich juristisch, oder?... also eher nicht interessant für mich. aber trotzdem gut das zu wissen.

Allblacks , der Newsletter enthält einfach eine Zusammenstellung von links zu den Gesetzestexten der neuen (im Regelfall am Folgetag Inkrafttretenden) Gesetze. Klar, gibt's da auch Texte, wo man Hintergrundwissen dafür braucht, aber nicht immer. Und oft verrät der Titel schon, worum es geht, und wenn es einen interessiert, kann man sich dann einlesen. 

Grad die Corona betroffenden Gesetz sind, denk ich, für die meisten doch gut verständlich... (Klar, dass der juristische Laie da jetzt nicht großartig die rechtskonformität dieser Regelungen hinterfragen kann, aber man weiß zumindest mal, was wirklich beschlossen wurde (und nicht was der Basti erzählt, dass angeblich beschlossen wurde)) 

Das österreichische Ris ist echt super, zB DE hat nichts annähernd Vergleichbares.

Als Rechtsinformationssystem (RIS) werden unter anderem digitale, gewöhnlich online zur Verfügung gestellte Recherche-Angebote für Gerichtsentscheidungen, Gesetzes- und andere Rechtstexte bezeichnet. Die gibt es in vielen Ländern der EU (nicht nur, aber gerade hier mit mehr Info).

Für Deutschland gibt es auch deshalb so viele (mehr als in Österreich) Infomöglichkeiten weil zB die Landessozialgerichte der Bundesländer,  Bundesministerium der Justiz gemeinsam mit juris GmbH  oder  Bundesministerium des Innern nicht zu einem Newsletter zusammengefasst werden. Die Info's gibt es aber, nur nicht ganz so nett aufbereitet

Wusstet ihr übrigens das bei der Rechtssprechung  in A tatsächlich auch deutsches Recht bei uns zur Anwendung kommt? Mal ganz simpel gesagt: wo es keine Vergleichsmöglichkeiten bei uns in A gibt, wird nach D "geschielt"

Zuletzt bearbeitet von DIELiz am 04.05.2020 um 20:06 Uhr

Liz, deutsches Recht kommt bei uns nicht zur Anwendung, man orientiert sich im gesellschaftsrecht und im Steuerrecht häufig an der deutschen Rsp, wenn's bei uns noch nichts gibt, weil die Gesetze teilweise den gleichen Ursprung haben bzw teilweise abgeschrieben sind. 

Dafür schaut man bei den Grundrechten zu uns und das ist meines Erachtens der wichtigste Teil 

In dem Newsletter werden dann wahrscheinlich immer nur die Neuerungen drinnen stehen, mich würden auch die interessieren, die ich schon verpasst habe mit den Newslettern.

Ris - Klick auf Bundesrecht - beliebiges Gesetz auswählen - beliebiges Datum eingeben - voila

Du kannst auch zB nach allen Gesetzen mit dem Wort "covid" drin suchen. Man muss sich ein bisschen spielen, aber es jst eigentlich ganz easy.