Forum - Bei Corona-Vergehen straft die Wiener Polizei vorerst nicht mehr

 
snakeeleven

 

Weil sich viele Strafen während des Lockdown als rechtswidrig herausstellten,wird die Wiener Polizei bei  Verstößen gegen Corona-Regeln bis auf Weiteres niemand Anzeigen und auch keine Organstrafmandate einheben. 

Sie wird Personen, die gegen die Regelungen verstoßen, nur in geeigneter Form über die Einhaltung der Schutzmaßnahmen informieren.

 Man wolle keine rechtswidrigen Anzeigen legen und die „Rechtssicherheit für die Bürger gewährleisten“, so ein Sprecher zur APA.

Eine VERNÜNFTIGE Entscheidung, das sollte in ganz Österreich gelten.

MaryLou

Die werden sich wohl hüten, nachdem es solche Peinlichkeiten von ungerechtfertigten Strafen gegeben hat! Es erfordert nur Mehrarbeit und nützt rein gar nichts.

Limone

Ich glaube nicht das es viele ungerechtifertigte Strafen gibt. Wenn jetzt in Wien nicht mehr gestraft wird, dann halten sich viele Leute auch nicht daran.

Billie-Blue

Bedeutet das, wenn man Quarantäne, MNS Pflicht usw. nicht einhält, wird man nicht bestraft? Wozu dann das alles?